Ein Jahr Ampel – meine Bilanz

Vor einem Jahr sind wir als Ampelkoalition gestartet – mit dem Ziel, Deutschland sicher durch die Krise und sicher in die Zukunft zu führen. Es war kein einfaches Jahr und die Arbeit bleibt herausfordernd. Unter der Vorgängerregierung wurden viele politische Reformen, die Deutschland gebraucht hätte, nicht angegangen. Was das für Folgen hat und vor allem noch haben wird, machte spätestens Putins brutaler Angriffskrieg und die daraus folgende Energie- und Kostenkrise deutlich. Wir mussten schwere, auch unpopuläre Entscheidungen treffen, uns gegen Widerstände durchsetzen. Nur so finden wir einen Weg aus der Krise – und ich bin optimistisch, dass uns das gelingt.

Für mich persönlich lag der Schwerpunkt in diesem ersten Jahr als Bundestagsabgeordnete beim Thema Stadtentwicklung. Als Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Bauen, Stadtentwicklung und Kommunen habe ich bereits an zahlreichen Gesetzen zur Wohngeldreform, zum Heizkostenzuschuss oder zu Änderungen im Baugesetz zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien mitgewirkt.

Natürlich gibt es Beschlüsse, die mir als Grüne nicht leichtgefallen sind wie etwa die Entscheidung zum Sondervermögen Bundeswehr oder das Atomgesetz. Wichtig ist für mich aber, dass am 15. April 2023 endgültig Schluss mit der Atomenergie in Deutschland ist und keine neuen Brennstäbe angeschafft werden. Regierungsarbeit bedeutet auch, Kompromisse eingehen zu müssen, wie etwa beim Bürgergeld. Die Entscheidungen für das 9- und das 49-Euro-Ticket, für den Mindestlohn, die BAföG-Reform oder die längst fällige Abschaffung des Paragrafen 219 a sind Dinge, auf die wir stolz sein können.

Stolz bin ich auch darauf, dass wir mit Hilfe unserer Haushaltspolitiker Geld über Förderprogramme für Wuppertal möglich machen konnten, etwa die 750 000 Euro aus einem Denkmalschutz-Sonderprogramm für die Jakobstreppe und den Weyerbuschturm oder die Förderung des Umbaus der Alten Feuerwache Lüttringhausen.

Und beim Blick nach vorn bleibt mir nur zu sagen: Wir sind sind als Fortschrittskoalition gestartet und wir werden als Fortschrittskoalition weitermachen. Wie eingangs erwähnt: Wir wollen und werden Deutschland sicher durch die Krise und in die Zukunft führen.

Wenn ihr Fragen haben solltet oder mit mir diskutieren wollt, meldet euch – gerne direkt hier oder per E-Mail an anja.liebert.wk@bundestag.de.