Bericht des Petitionsausschusses

Ein Seismograf, der die Stimmung der Bevölkerung aufzeichnet – so beschreibt der Bundestag selbst den Petitionsausschuss. Und das passt: Denn dieses Gremium erfährt praktisch aus erster Hand – nämlich durch euch – wie sich zum Beispiel neue Gesetze in der Praxis auswirken. Bürgerinnen und Bürger, die sich zum Beispiel von unserem Staat falsch behandelt fühlen, können sich direkt an den Petitionsausschuss des Bundestages wenden.

Insgesamt gab es im vergangenen Jahr 13 242 Petitionen, wie der jetzt vorgelegte Tätigkeitsbericht des Gremiums offenbart. Das sind gut 13,5 Prozent mehr als noch 2021. Dass all diese Eingaben bearbeitet werden, zeigt, dass wir die Bürgerinnen und Bürger und ihre Anliegen ernst nehmen.

In diesem Jahr waren wir zum Beispiel mit einer Delegation in Lüdenscheid, um uns vor Ort über die Folgen der Sperrung der bundesweit bekanntgewordenen Rahmedetalbrücke – die mittlerweile gesprengt wurde – kundig zu machen. Die Menschen dort leiden unter den Folgen. Viel mehr Verkehr auf den Umgehungsstraßen sorgt für Lärm und Feinstaubbelastung. In einer Petition hatte deshalb ein Bürger gefordert, dass der Ersatzneubau der Brücke schnell erfolgen muss. Ein Anliegen, das wir unterstützen. Solche Ortstermine sind deshalb wichtig, um uns selbst ein Bild der Lage machen zu können.

Ich freue mich, dass ich in diesem Ausschuss mitarbeiten darf.

Infos, wie ihr Petitionen einreichen könnt, findet ihr direkt beim Bundestag:

https://epetitionen.bundestag.de/epet/peteinreichen.html